Herzlich Willkommen!

Liebe Bürger*innen,

liebe Leser*innen,

seit September 2016 bin ich nach einem guten Wahlergebnis für DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Mit viel Energie und Beharrungskraft und als Mitglied in vier Ausschüssen (siehe grauer Kasten rechts) versuche ich den sozial-ökologischen Umbau Berlins voranzutreiben. Ich bin Sprecher für Energie- und Klimapolitik, für Tierschutz sowie demokratiepolitischer Sprecher meiner Fraktion.

Im Mittelpunkt meiner Arbeit steht das Thema Klimagerechtigkeit. Ich möchte, dass Berlin klimaneutral wird und seinen Beitrag zur Erreichung des 1,5-Grad-Ziels des Pariser Klimaabkommen leistet. Dafür setze ich mich für den Kohleausstieg, für die deutliche Erhöhung der Nutzung erneuerbarer Energien, für sozialverträgliche energetische Sanierung, für den Schutz von Grünflächen, für die Verkehrswende und vieles mehr ein.

Zur Energiepolitik gehört u.a. die Bekämpfung von Energiearmut, also die Vermeidung von Gas- und Stromsperren! Ich habe sehr intensiv an einem Maßnahmepaket mitgearbeitet, das wir im Parlament beschlossen haben und zukünftig Sperren erheblich reduzieren soll. Mit der Änderung des Abstimmungsgesetzes wurde das wichtige Ziel der Stärkung direkter Demokratie umgesetzt, für das ich mich in den Koalitionsverhandlungen stark gemacht habe. Damit wird das Zusammenspiel von direkter und repräsentativer Demokratie verbessert und die Verbindlichkeit und Transparenz direktdemokratischer Verfahren erhöht! Als tierschutzpolitischer Sprecher habe ich mich u.a. für die Einführung eines Tierschutzverbandsklagegesetzes eingesetzt, dass die Rechte der Tiere in unserer Stadt stärken wird.

Eine große und spannende Herausforderung war und ist sicherlich die Mitwirkung am Haushalt. Hier habe ich mich mit viel Fleiß, Freude (und Unterstützung meines Mitarbeiters Dirk Schäuble) eingearbeitet. Damit konnte ich unter anderem die Energieschuldenberatung bei der Verbraucherzentrale Berlin einrichten und ausstatten, die Berliner Forsten für die schwierige Aufgaben im Klimawandel personell aufstocken und die Förderung des Berliner Tierheimes sowie weiterer Tierschutzprojekte durchsetzen.