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Herzlich Willkommen!

Liebe Bürger*innen,

liebe Leser*innen,

seit September 2016 bin ich nach einem guten Wahlergebnis für DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus. Mit viel Energie und Beharrungskraft und als Mitglied in vier Ausschüssen (siehe grauer Kasten rechts) versuche ich den sozial-ökologischen Umbau Berlins voranzutreiben. Ich bin Sprecher für Energie- und Klimapolitik, für Tierschutz sowie demokratiepolitischer Sprecher meiner Fraktion.

Im Mittelpunkt meiner Arbeit steht das Thema Klimagerechtigkeit. Ich möchte, dass Berlin klimaneutral wird und seinen Beitrag zur Erreichung des 1,5-Grad-Ziels des Pariser Klimaabkommen leistet. Dafür setze ich mich für den Kohleausstieg, für die deutliche Erhöhung der Nutzung erneuerbarer Energien, für sozialverträgliche energetische Sanierung, für den Schutz von Grünflächen, für die Verkehrswende und vieles mehr ein.

Zur Energiepolitik gehört u.a. die Bekämpfung von Energiearmut, also die Vermeidung von Gas- und Stromsperren! Ich habe sehr intensiv an einem Maßnahmepaket mitgearbeitet, das wir im Parlament beschlossen haben und zukünftig Sperren erheblich reduzieren soll. Mit der Änderung des Abstimmungsgesetzes wurde das wichtige Ziel der Stärkung direkter Demokratie umgesetzt, für das ich mich in den Koalitionsverhandlungen stark gemacht habe. Damit wird das Zusammenspiel von direkter und repräsentativer Demokratie verbessert und die Verbindlichkeit und Transparenz direktdemokratischer Verfahren erhöht! Als tierschutzpolitischer Sprecher habe ich mich u.a. für die Einführung eines Tierschutzverbandsklagegesetzes eingesetzt, dass die Rechte der Tiere in unserer Stadt stärken wird.

Eine große und spannende Herausforderung war und ist sicherlich die Mitwirkung am Haushalt. Hier habe ich mich mit viel Fleiß, Freude (und Unterstützung meines Mitarbeiters Dirk Schäuble) eingearbeitet. Damit konnte ich unter anderem die Energieschuldenberatung bei der Verbraucherzentrale Berlin einrichten und ausstatten, die Berliner Forsten für die schwierige Aufgaben im Klimawandel personell aufstocken und die Förderung des Berliner Tierheimes sowie weiterer Tierschutzprojekte durchsetzen.


Nachgefragt. Strom- und Gassperren

Seit Beginn der Wahlperiode frage ich jährlich die Entwicklung bei den angedrohten und vollzogenen Stromsperren ab. Erstmals ist diese Zahl im letzten Jahr deutlich gesunken von ca. 100.000 auf ca. 70.000 Sperrandrohungen bzw. von ca. 18.000 auf ca. 12.500 durchgeführte Sperrungen. Auch wenn der Rückgang teilweise pandemiebedingt ist: Die... Weiterlesen


Umstieg vom Auto auf umweltgerechte Verkehrsmittel ermöglichen

Zum heute mit der Einreichung eines Gesetzentwurfes gestarteten Volksbegehrens der Initiative „Berlin autofrei“ Weiterlesen


Nachgefragt. Solarenergie in Berlin

Bereits ganz früh im Jahr habe ich mich erneut über die Fortschritte der Nutzung von Solarenergie in Berlin informiert. Meine Anfragen beziehen sich auf die Gebäude der BIM (Berliner Immobiloen-Management, Gebäude der öffentlichen Unternehmen und Hochschulen, Gebäude der Bezirke und natürlich Gebäude der öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften. Alle... Weiterlesen


Dr. Michael Efler (Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin)

Mitglied der Ausschüsse:

  • Umwelt, Verkehr, Klimaschutz
  • Wirtschaft, Energie, Betriebe
  • Inneres, Sicherheit und Ordnung
  • Verfassungs- und Rechtsangelegenheiten, Geschäftsordnung, Verbraucherschutz, Antidiskriminierung

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