Stromnetz wird wieder Berliner
"Rekommunalisierung ist kein Selbstzweck, sie hat immer einem Gemeinwohlzweck zu dienen. Ein öffentliches Stromnetz wird uns helfen unsere energie- und klimapolitischen Vorstellungen umzusetzen." sagt Michael Efler zum Rückkauf des Berliner Stromnetzes. Weiterlesen
Solargesetz für mehr Klimaschutz beschlossen
81. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 17. Juni 2021 Zu "Solargesetz Berlin" (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Berlinerinnen und Berliner! – Nur ein Wort zur AfD, mehr lohnt sich nicht: Es passt wahrscheinlich nicht in Ihr Weltbild,… Weiterlesen
Bürger:innenrat fürs Klima beschlossen
78. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 6. Mai 2021 „Klimaneustart Berlin“ Volksinitiative Dazu: Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Annahme einer Entschließung Drucksache 18/3304-1 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe… Weiterlesen
Energiewendegesetz weiter nachschärfen
77. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 22. April 2021 Zu Gesetz zur Änderung des Berliner Energiewendegesetzes und des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es war klar, dass von der AfD so eine Rede kommt.… Weiterlesen
Solargesetz für Berlin
75. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 11. März 2021 Zu Solargesetz Berlin (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Dr. Michael Efler (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach dieser Märchenstunde mit unglaublich vielen falschen Fakten will ich jetzt mal wieder zur Sache kommen und nicht weiter… Weiterlesen
Schwerpunkt des ÖPNV-Ausbaus muss Straßenbahn sein
74. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. Februar 2021 Zu "U-Bahnausbau umgehend vorantreiben" (Priorität der Fraktion der CDU) Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass alle so gute Laune und Spaß an der Debatte haben, aber jetzt wird es Zeit, eine andere… Weiterlesen
Debatte über Wasserstoff kritisch führen
70. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 14. Januar 2021 Zu: "Eine Wasserstoffstrategie für Berlin und Brandenburg" (Priorität der Fraktion der FDP) Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wird wirklich höchste Zeit, in diese Debatte mal eine andere Perspektive einzubringen. Die FDP… Weiterlesen
Wahlalter für Bürgerdeputierte auf 16 Jahre gesenkt
64. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 1. Oktober 2020 Zu "Gesetz zur Senkung der Altersgrenze bei Bürgerdeputierten" (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2677 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr… Weiterlesen
Mehr direkte Demokratie: Abstimmungsrecht geändert
"Rot-Rot-Grün hat im Koalitionsvertrag verabredet, die Menschen stärker an den politischen Entscheidungen zu beteiligen und sie auch gegebenenfalls selbst treffen zu lassen. Mit der Änderung des Abstimmungsrechts lösen wir einen wichtigen Teil dieses Versprechens ein." sagt Michael Efler. Weiterlesen
Fortschritte beim Regenwassermanagement
63. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 17. September 2020 Zu "Umsetzung des Regenwassermanagements ausweiten und beschleunigen" (Antrag der Fraktion der FDP) Dr. Michael Efler (LINKE): Vielen Dank! – Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Eigentlich müsste hier Frau Platta stehen, ich vertrete sie jetzt, wie heute… Weiterlesen