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Stromnetz wird wieder Berliner

"Rekommunalisierung ist kein Selbstzweck, sie hat immer einem Gemeinwohlzweck zu dienen. Ein öffentliches Stromnetz wird uns helfen unsere energie- und klimapolitischen Vorstellungen umzusetzen. Zentrales Ziel der Netzgesellschaft muss es sein, den Umstieg auf immer mehr dezentral erzeugte, erneuerbare Energien netzseitig voranzubringen." sagt... Weiterlesen


Bürger:innenrat fürs Klima beschlossen

78. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 6. Mai 2021 „Klimaneustart Berlin“ Volksinitiative Dazu: Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Annahme einer Entschließung Drucksache 18/3304-1 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe... Weiterlesen


Energiewendegesetz weiter nachschärfen

77. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 22. April 2021 Zu Gesetz zur Änderung des Berliner Energiewendegesetzes und des Allgemeinen Zuständigkeitsgesetzes (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es war klar, dass von der AfD so eine Rede kommt.... Weiterlesen


Solargesetz für Berlin

75. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 11. März 2021 Zu Solargesetz Berlin (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Dr. Michael Efler (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach dieser Märchenstunde mit unglaublich vielen falschen Fakten will ich jetzt mal wieder zur Sache kommen und nicht weiter... Weiterlesen


Schwerpunkt des ÖPNV-Ausbaus muss Straßenbahn sein

74. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses, 25. Februar 2021 Zu "U-Bahnausbau umgehend vorantreiben" (Priorität der Fraktion der CDU) Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass alle so gute Laune und Spaß an der Debatte haben, aber jetzt wird es Zeit, eine andere... Weiterlesen


Debatte über Wasserstoff kritisch führen

70. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 14. Januar 2021  Zu: "Eine Wasserstoffstrategie für Berlin und Brandenburg" (Priorität der Fraktion der FDP) Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wird wirklich höchste Zeit, in diese Debatte mal eine andere Perspektive einzubringen. Die FDP... Weiterlesen


Wahlalter für Bürgerdeputierte auf 16 Jahre gesenkt

64. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 1. Oktober 2020 Zu "Gesetz zur Senkung der Altersgrenze bei Bürgerdeputierten" (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) zum Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2677 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr... Weiterlesen


Mehr direkte Demokratie: Abstimmungsrecht geändert

"Rot-Rot-Grün hat im Koalitionsvertrag verabredet, die Menschen stärker an den politischen Entscheidungen zu beteiligen und sie auch gegebenenfalls selbst treffen zu lassen. Mit der Änderung des Abstimmungsrechts lösen wir einen wichtigen Teil dieses Versprechens ein." sagt Michael Efler. Weiterlesen


Fortschritte beim Regenwassermanagement

63. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 17. September 2020 Zu "Umsetzung des Regenwassermanagements ausweiten und beschleunigen" (Antrag der Fraktion der FDP) Dr. Michael Efler (LINKE): Vielen Dank! – Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Eigentlich müsste hier Frau Platta stehen, ich vertrete sie jetzt, wie heute... Weiterlesen


Klagerecht für Tierschutzverbände beschlossen

"Auch wenn das Gesetz sicher nicht perfekt ist, setzen wir damit Maßstäbe. Tierschutz wird leichter und besser einklagbar.", sagt Michael Efler. Weiterlesen