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Gründung einer Bodenstiftung in Charlottenburg-Wilmersdorf

Drucksache 18/22954 - Welche Kenntnisse zur rechtlichen Konstruktion und zur geplanten Tätigkeit der in Charlottenburg-Wilmersdorf vom Bezirksamt geplanten Bodenstiftung hat der Senat und wie positioniert er sich dazu? Weiterlesen


Ölheizungen in Berlin

Drucksache 18 /22 676 - Wie viele Ölheizungen gibt es in Berlin (bitte nach Bezirken und Alterskohorten aufschlüsseln)? Weiterlesen


Informationsfreiheitsgesetz: Bilanz 2019

Drucksache 18 /22 643 - Wie viele Anträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) wurden im Jahr 2019 an öffentliche Stellen des Landes Berlin und andere unter das IFG fallende Einrichtungen gestellt? In wie vielen Fällen wurde dabei eine Auskunft erteilt, eine Teilauskunft erteilt oder der Antrag abgelehnt (bitte um Einzelaufschlüsselung nach... Weiterlesen


Verkehrssichere Gestaltung der Konstanzer Straße für Fußgänger und Radfahrer

Drucksache 18 /22 610 - Ist die Gestaltung der Konstanzer Straße - im Abschnitt zwischen Brandenburgischer Straße und Olivaer Platz - als vierspurige Straße ohne Mittelstreifen, sonstige Querungshilfen und ohne Radspur aus Sicht des Senates noch zeitgemäß undmit einer sicheren Gestaltung für sämtliche Verkehrsteilnehmer vereinbar? Wenn nein, wie... Weiterlesen


Stromsperren in Berlin 2019

Drucksache 18 /22 439 - Wie vielen Haushalten wurde 2019 die Unterbrechung der Stromversorgung angedroht (bitte auf-schlüsseln nach Bezirk und Monat)? Weiterlesen


Gassperren in Berlin 2019

Drucksache 18 /22 440 - Wie vielen Haushalten wurde 2019 die Unterbrechung der Gasversorgung angedroht (bitte auf-schlüsseln nach Energieträger, Bezirk und Monat)? Weiterlesen


Kontrollen vom Williams Weihnachtscircus und Berliner Weihnachtscircus Voyage

Drucksache 18 /22 210 - Gab es Kontrollen bei den Transporten von Tieren, die der Williams Weihnachtcircus zum Berliner Auftritt im Zeitraum vom 14.12.2019 bis zum 05.01.2020 mit sich geführt hat? Wenn ja, von wem wurden die Kontrollen durchgeführt und welche Verstöße wurden festgestellt? Wenn nein, warum wurden keine Kontrollen durchgeführt? Weiterlesen


Tiere auf Berliner Weihnachtsmärkten

Drucksache 18 /21 856 -Auf welchen Weihnachtsmärkten in der Stadt wurde dieses Jahr mit lebenden Tieren gearbeitet (z.B. beiWeihnachtskrippen)? Bitte nach Bezirken auflisten. Weiterlesen


Polizeiliche Maßnahmen im Rahmen der Aktion „Am Boden bleiben“ am 10. November 2019

Drucksache 18/21615 - Wie viele Polizeieinsätze gab es im Rahmen der Proteste der Aktivistengruppe „Am Boden bleiben“ am 10. November 2019? Bitte nach Orten und Gründen auflisten. Weiterlesen


Protestwoche von Extinction Rebellion

Drucksache 18 /21 386 - Wie viele Einsätze gab es im Rahmen der Proteste von Extinction Rebellion im Zeitraum vom 7. bis13. Oktober 2019 von der Polizei? Bitte nach Orten und Einsatzgründen auflisten. Weiterlesen