Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Wie lange prüft der Senat Volksbegehren?

Drucksache 18/18455 - Wie lange hat der Senat in den letzten fünf Jahren für die Bearbeitung von Anträgen auf Kosten-schätzung nach § 15 Abstimmungsgesetz jeweils benötigt (bitte um einzelne Auflistung unter Angabe des Gegenstandes des Volksbegehrens und des Eingangsdatums)? Weiterlesen


Eingriffsrecht des Senates: Wie oft wird es genutzt und in welchen Fällen?

Drucksache 18/18456 - In wie vielen Fällen hat der Senat von seinem Eingriffsrecht nach §13a AZG in den letzten fünf Jahren Gebrauch gemacht (bitte um einzelne Auflistung unter Angabe des Gegenstandes und Bezirkes)? Weiterlesen


Klimaschutzvereinbarungen – was hat‘s gebracht, was ist geplant?

Drucksache 18/17940 - Mit welchen Institutionen sind Klimaschutzvereinbarungen, die noch nicht ausgelaufen sind, abgeschlossen worden (bitte einzeln unter Angabe der Laufzeit aufschlüsseln)? Weiterlesen


Warmmietenneutralität bei energetischen Sanierungen?

Drucksache 18/17941 - Haben die zitierten Evaluationen stattgefunden? Weiterlesen


Stromsperren in Berlin 2018

Drucksache 18/17870 - Wie vielen Haushalten wurde 2018 die Unterbrechung der Stromversorgung angedroht (bitte aufschlüsseln nach Bezirk und Monat)? Weiterlesen


Gassperren in Berlin 2018

Drucksache 18/17869 - Wie vielen Haushalten wurde 2018 die Unterbrechung der Gasversorgung angedroht (bitte auf-schlüsseln nach Energieträger, Bezirk und Monat)? Weiterlesen


Wie geht es weiter mit der Berlin-Brandenburger Forschungsplattform BB3R?

Drucksache 18/17760 - Wie plant der Senat die Institution BB3R zukünftig zu sichern und zu fördern? Weiterlesen


Gefährlichkeit von Wildtieren in Zirkussen

Drucksache 18/17667 - Wie bewertet der Senat die Gefahr, die von mitgeführten Wildtieren bei Zirkussen für Personen und Sa-chen ausgeht? Welche Tierarten hält er für besonders gefährlich? Weiterlesen


Kunstpelz oder Echtpelz – Kontrolle von Textilwaren

Drucksache 18/17614 - Wie viele Verstöße gegen die EU-Textilkennzeichnungs-Verordnung (Nr. 1007/2011) konnten in den letzten fünf Jahren dokumentiert werden (bitte nach Bezirken auflisten)? Weiterlesen


Mangelnder Tierschutz auf der Exotenbörse?

Drucksache 18/17247 - Wurde die am 1. Dezember 2018 stattfindende „Terraristikbörse Berlin“ im Bezirk Reinickendorf vom zuständigen Veterinäramt kontrolliert? Weiterlesen