Gründung einer Bodenstiftung in Charlottenburg-Wilmersdorf
Drucksache 18/22954 - Welche Kenntnisse zur rechtlichen Konstruktion und zur geplanten Tätigkeit der in Charlottenburg-Wilmersdorf vom Bezirksamt geplanten Bodenstiftung hat der Senat und wie positioniert er sich dazu? Weiterlesen
Ölheizungen in Berlin
Drucksache 18 /22 676 - Wie viele Ölheizungen gibt es in Berlin (bitte nach Bezirken und Alterskohorten aufschlüsseln)? Weiterlesen
Informationsfreiheitsgesetz: Bilanz 2019
Drucksache 18 /22 643 - Wie viele Anträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) wurden im Jahr 2019 an öffentliche Stellen des Landes Berlin und andere unter das IFG fallende Einrichtungen gestellt? In wie vielen Fällen wurde dabei eine Auskunft erteilt, eine Teilauskunft erteilt oder der Antrag abgelehnt (bitte um Einzelaufschlüsselung nach... Weiterlesen
Verkehrssichere Gestaltung der Konstanzer Straße für Fußgänger und Radfahrer
Drucksache 18 /22 610 - Ist die Gestaltung der Konstanzer Straße - im Abschnitt zwischen Brandenburgischer Straße und Olivaer Platz - als vierspurige Straße ohne Mittelstreifen, sonstige Querungshilfen und ohne Radspur aus Sicht des Senates noch zeitgemäß undmit einer sicheren Gestaltung für sämtliche Verkehrsteilnehmer vereinbar? Wenn nein, wie... Weiterlesen
Stromsperren in Berlin 2019
Drucksache 18 /22 439 - Wie vielen Haushalten wurde 2019 die Unterbrechung der Stromversorgung angedroht (bitte auf-schlüsseln nach Bezirk und Monat)? Weiterlesen
Gassperren in Berlin 2019
Drucksache 18 /22 440 - Wie vielen Haushalten wurde 2019 die Unterbrechung der Gasversorgung angedroht (bitte auf-schlüsseln nach Energieträger, Bezirk und Monat)? Weiterlesen
Kontrollen vom Williams Weihnachtscircus und Berliner Weihnachtscircus Voyage
Drucksache 18 /22 210 - Gab es Kontrollen bei den Transporten von Tieren, die der Williams Weihnachtcircus zum Berliner Auftritt im Zeitraum vom 14.12.2019 bis zum 05.01.2020 mit sich geführt hat? Wenn ja, von wem wurden die Kontrollen durchgeführt und welche Verstöße wurden festgestellt? Wenn nein, warum wurden keine Kontrollen durchgeführt? Weiterlesen
Tiere auf Berliner Weihnachtsmärkten
Drucksache 18 /21 856 -Auf welchen Weihnachtsmärkten in der Stadt wurde dieses Jahr mit lebenden Tieren gearbeitet (z.B. beiWeihnachtskrippen)? Bitte nach Bezirken auflisten. Weiterlesen
Polizeiliche Maßnahmen im Rahmen der Aktion „Am Boden bleiben“ am 10. November 2019
Drucksache 18/21615 - Wie viele Polizeieinsätze gab es im Rahmen der Proteste der Aktivistengruppe „Am Boden bleiben“ am 10. November 2019? Bitte nach Orten und Gründen auflisten. Weiterlesen
Protestwoche von Extinction Rebellion
Drucksache 18 /21 386 - Wie viele Einsätze gab es im Rahmen der Proteste von Extinction Rebellion im Zeitraum vom 7. bis13. Oktober 2019 von der Polizei? Bitte nach Orten und Einsatzgründen auflisten. Weiterlesen