Mein Comeback – Für Klimaschutz, sozialökologische Stadtentwicklung, Demokratie und Antifaschismus!

Liebe Berliner*innen,
liebe Leser*innen,

die Bilanz meiner ersten fünf Jahre im Parlament von 2016 bis 2021 endete mit den Worten: „Vielleicht wird die Geschichte ja eines Tages fortgesetzt...“. Jetzt ist es tatsächlich so weit: Am 9.5.25 bin ich nachgerückt und wieder Mitglied des Abgeordnetenhauses! Für mich kam dies völlig überraschend: Durch das starke Wahlergebnis der LINKEN sind Katalin Gennburg und Ferat Kocak Bundestagsabgeordnete geworden und haben ihre Mandate im Abgeordnetenhaus niedergelegt. Gleichzeitig verzichtete eine vor mir auf der Liste platzierten Genossin auf das Nachrücken. So wurde das Comeback der LINKEN auch zu meinem Comeback. 

Im Abgeordnetenhaus hat mich die Linksfraktion zu ihrem Sprecher für Klimaschutz und Stadtentwicklung gewählt und ich bin auch Mitglied in den entsprechenden Ausschüssen. Außerdem hat mich das Abgeordnetenhaus zum stellvertretenden Mitglied des Verfassungsschutzausschusses gewählt. 

Klimagerechtigkeit ist für mich ein zentrales Thema. Ich möchte, dass Berlin spätestens 2040 klimaneutral wird und seinen Beitrag zur Erreichung des 1,5-Grad-Ziels des Pariser Klimaabkommens leistet. Dafür setze ich mich für den Kohle- und Gasausstieg, eine sozialverträgliche Wärmewende, für die deutliche Erhöhung der Nutzung erneuerbarer Energien, für die Verkehrswende und vieles mehr ein. Gleichzeitig muss sich Berlin besser auf die Folgen des Klimawandels vorbereiten z.B. durch einen besseren Hitzeschutz und den Ausbau von Trinkbrunnen.

Berlin muss wieder eine Stadt für alle werden. Dies bedeutet für mich: Die Berliner:innen müssen ihre Stadt durch direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung mitgestalten können, Mieter:innen müssen vor überhöhten Mieten, Verdrängung und zu hohen Heizkosten geschützt werden. Wohnraum muss durch die Bekämpfung von illegalen Ferienwohnungen, Leerstand und möbliertem Kurzzeitwohnen zurückgewonnen werden. Im Berlin der Zukunft wird anders gebaut: Umbau hat Priorität vor Neubau, Abrisse werden möglichst vermieden, Holz und nachwachsende Rohstoffe werden vermehrt genutzt und versiegelte Flächen werden zunehmend entsiegelt. Und der Volksentscheid „Deutsche Wohnen und Co. Enteignen“ wird umgesetzt und das Tempelhofer Feld bleibt frei von Bebauung. 

In meinem Bürgerbüro in Friedrichshain, das ich gemeinsam mit meinem Kollegen Stefen Zillich betreibe, werde ich sowohl anwaltliche Miet- als auch Migrationsrechtsberatung anbieten. Mir ist es wichtig, einen Teil meiner Ressourcen dafür zur Verfügung zu stellen, damit Menschen in schwierigen Lebenssituationen geholfen werden kann. Außerdem werde ich eine regelmäßige persönliche Sprechstunde anbieten. Als Friedrichshainer und Mitglied des Bezirksvorstandes der LINKEN ist mir die lokale Verankerung sehr wichtig und daher werde ich auch regelmäßig Initiativen und Demos in X-Hain besuchen und unterstützen sowie Haustürgespräche durchführen. 

Die Zeiten sind schwierig, die Herausforderungen riesig – die LINKE muss für den sozialökologischen Wandel und für die Demokratie einstehen. Dies bedeutet auch: kein Fußbreit den Faschisten – weder in Friedrichshain noch anderswo! Ich bin bereit und freue mich auf die Arbeit mit euch bis (mindestens) Herbst 2026!