Klagerecht für Tierschutzverbände beschlossen
"Auch wenn das Gesetz sicher nicht perfekt ist, setzen wir damit Maßstäbe. Tierschutz wird leichter und besser einklagbar.", sagt Michael Efler. Weiterlesen
Mit Änderung des Abstimmungsrechtes direkte Demokratie stärken
60. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 04. Juni 2020 Zu Gesetz zur Anpassung des Abstimmungsrechts (Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/2723) Dr. Michael Efler (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist spät am Abend, aber… Weiterlesen
Klimanotlage anerkennen, Solarpflicht einführen
53. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 30. Januar 2020 Zu "Volksinitiative Klimanotstand Berlin“ hierzu: Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Annahme einer Entschließung Drucksache 18/2236-1 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und… Weiterlesen
Klimaschutz-Monitoring verbessern
52. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 16. Januar 2020 Zu Zielorientiertes Klimamonitoring einrichten, um die Berliner Klimaziele zuverlässig zu erreichen (Priorität der Fraktion der FDP) Dr. Michael Efler (LINKE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Auch in diesem Jahr werden uns die Themen Klimaschutz und Klimagerechtigkeit sehr intensiv… Weiterlesen
Haushalt 20/21: Wirtschaft und Energie
51. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 12. Dezember 2019 Zu Haushaltsberatungen: Einzelplan 13 Wirtschaft, Energie und Betriebe Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Mantra, das öfter vorgetragen wird, auch heute wieder, geht ungefähr so: R2G ruiniert den Wirtschaftsstandort… Weiterlesen
Energiearmut bekämpfen: Strom- und Gassperren vermeiden
"Die Versorgung mit Energie ist ein grundlegendes Element der Daseinsvorsorge. Wir wollen möglichst viele Menschen aus dem Teufelskreislauf der Energiearmut herausholen und legen ein Paket mit Maßnahmen vor," sagt Michael Efler. Weiterlesen
Klagerecht für Tierschutzverbände
48. Sitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin, 31. Oktober 2019 Zu Gesetz zur Einführung des Tierschutzverbandsklagerechts (Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Anscheinend herrscht bei diesem Thema große Einigkeit. Auch meine Fraktion begrüßt… Weiterlesen
Berlin setzt Zeichen für mehr Klimaschutz
Der Bund redet – Berlin handelt beim Klimaschutz. "Wir werden bis 2030 aus der Kohle aussteigen, und in diesem Jahr bereits wird das Kohlekraftwerk Reuter abgeschaltet. Das ist ein Erfolg." sagt Michael Efler. Weiterlesen
Berlin – Klimahauptstadt
"Die Klimakrise ist eine der größten Herausforderungen der heutigen Zeit. Daran kann überhaupt kein Zweifel bestehen. Für uns als Linke ist Klimaschutz schon deswegen ein zentrales Thema, weil wir eine internationalistische Partei sind." sagt Michael Efler. Weiterlesen
Energiearmut bekämpfen: Strom- und Gassperren vermeiden
Die Versorgung mit Energie ist ein grundlegendes Element der Daseinsvorsorge, und wir wollen Menschen aus dem Teufelskreis der Energiearmut herausholen, sagt Michael Efler in seiner Rede. Weiterlesen