Tierversuche reduzieren
31. Sitzung, 27. September 2018 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Vallendar! Ein Gesetzentwurf zum Thema Hochschulgesetz wird ja noch kommen. Wir schlagen hier schon mal die ersten Pflöcke ein. Dass wir jetzt einen Gesetzentwurf für ein Bundesgesetz vorlegen, ist... Weiterlesen
Volksbefragung zur Einführung eines zusätzlichen gesetzlichen Feiertages
31. Sitzung, 27. September 2018 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! – Zunächst einmal, Herr Dregger, muss ich mit Erstaunen feststellen, dass ich voll und ganz mit Ihrer Rede übereinstimme – ich hoffe, das schadet Ihnen jetzt nicht. Ich möchte mich zunächst ausdrücklich bei der AfD-Fraktion... Weiterlesen
Diensthunde im Strafvollzug
30. Sitzung, 13. September 2018 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal zur grundsätzlichen Frage: Ist der Einsatz von Spürhunden im Gefängnis sinnvoll oder nicht? – Die Antwort lautet: Ja! Es ist grundsätzlich sinnvoll. Deswegen wird es ja auch gemacht und – jetzt halten Sie sich... Weiterlesen
Änderung des Berliner Betriebe-Gesetzes
25. Sitzung, 26. April 2018 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal: Das strucksche Gesetz wird heute wieder einmal widerlegt werden, denn der Gesetzentwurf, über den wir nachher abstimmen, ist an keiner einzigen Stelle verändert worden. Das ist auch gar nicht notwendig, denn das... Weiterlesen
Probleme mit Wildschweinen: Alarmismus fehl am Platz
24. Sitzung, 22. März 2018 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich bin erst einmal ganz beeindruckt vom Engagement von CDU und FDP, jeweils mit eigenen Anträgen zum Thema Wildschwein ins Rennen zu gehen. Ich muss aber sagen, Herr Schmidt, ich hätte mir Ihr Engagement auch ein bisschen... Weiterlesen
Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm beschlossen
Endlich haben wir geschafft, was Sie in der letzten Wahlperiode nicht geschafft haben, nämlich ein Umsetzungsprogramm zu beschließen. Natürlich ist auch der Inhalt entsprechend sehenswert und den kann man feiern. Weiterlesen
Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2030
Ich bin sehr zuversichtlich, dass dem Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm diesmal ein besseres Schicksal zuteilwird als in der letzten Wahlperiode; denn für uns als Linksfraktion ist völlig klar, dass Klimaschutz eine der zentralen Herausforderungen unse-rer Zeit ist. Weiterlesen
Kohleausstieg gesetzlich festlegen
Erst im April haben wir den Antrag zum Kohleausstieg beschlossen, und jetzt legt der Senat – dankenswerterweise, Frau Günther! – hier den Entwurf zur Änderung des Berliner Energiewendegesetzes vor. Ich kann jetzt schon mal ankündigen, dass da noch sehr viel mehr kommt. Weiterlesen
Rot-Rot-Grün bringt den Kohleausstieg voran
Ich bin froh, dass die Kohle ein Auslaufmodell ist und dass wir mit Rot-Rot-Grün in Berlin die Voraussetzungen schaffen, dass wir den Klimaschutz ernst nehmen und unserer Verantwortung für Klimaschutz und für die Bekämpfung von Fluchtursachen gerecht werden. Weiterlesen
Betriebe-Gesetz geändert, Stadtwerk entfesselt
Heute ist ein großer Tag für die Energiepolitik in Berlin. Wir schaffen heute die Grundlage für einen echten Meilenstein, für die Umsetzung eines zentralen Vorhabens von Rot-Rot-Grün. Wir entfesseln die Berliner Stadtwerke. Weiterlesen