Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Änderung des Berliner Betriebe-Gesetzes

25. Sitzung, 26. April 2018 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal: Das strucksche Gesetz wird heute wieder einmal widerlegt werden, denn der Gesetzentwurf, über den wir nachher abstimmen, ist an keiner einzigen Stelle verändert worden. Das ist auch gar nicht notwendig, denn das... Weiterlesen


Probleme mit Wildschweinen: Alarmismus fehl am Platz

24. Sitzung, 22. März 2018 Dr. Michael Efler (LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich bin erst einmal ganz beeindruckt vom Engagement von CDU und FDP, jeweils mit eigenen Anträgen zum Thema Wildschwein ins Rennen zu gehen. Ich muss aber sagen, Herr Schmidt, ich hätte mir Ihr Engagement auch ein bisschen... Weiterlesen


Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm beschlossen

Endlich haben wir geschafft, was Sie in der letzten Wahlperiode nicht geschafft haben, nämlich ein Umsetzungsprogramm zu beschließen. Natürlich ist auch der Inhalt entsprechend sehenswert und den kann man feiern. Weiterlesen


Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2030

Ich bin sehr zuversichtlich, dass dem Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm diesmal ein besseres Schicksal zuteilwird als in der letzten Wahlperiode; denn für uns als Linksfraktion ist völlig klar, dass Klimaschutz eine der zentralen Herausforderungen unse-rer Zeit ist. Weiterlesen


Kohleausstieg gesetzlich festlegen

Erst im April haben wir den Antrag zum Kohleausstieg beschlossen, und jetzt legt der Senat – dankenswerterweise, Frau Günther! – hier den Entwurf zur Änderung des Berliner Energiewendegesetzes vor. Ich kann jetzt schon mal ankündigen, dass da noch sehr viel mehr kommt. Weiterlesen


Rot-Rot-Grün bringt den Kohleausstieg voran

Ich bin froh, dass die Kohle ein Auslaufmodell ist und dass wir mit Rot-Rot-Grün in Berlin die Voraussetzungen schaffen, dass wir den Klimaschutz ernst nehmen und unserer Verantwortung für Klimaschutz und für die Bekämpfung von Fluchtursachen gerecht werden. Weiterlesen


Betriebe-Gesetz geändert, Stadtwerk entfesselt

Heute ist ein großer Tag für die Energiepolitik in Berlin. Wir schaffen heute die Grundlage für einen echten Meilenstein, für die Umsetzung eines zentralen Vorhabens von Rot-Rot-Grün. Wir entfesseln die Berliner Stadtwerke. Weiterlesen


Beendigung der Kohlenutzung in Berlin

Es ist heute eine sehr energiegeladene Plenarsitzung. Ich freue mich ganz besonders darüber als jemand, der viele Jahre außerparlamentarisch zur Energiewende beigetragen hat, heute hier im Parlament auch zu der Umsetzung beizutragen. Weiterlesen


Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheid

Ich danke der FDP-Fraktion ausdrücklich für die Einbringung dieses Gesetzentwurfs, denn offensichtlich haben Sie jetzt auch erkannt, dass der Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün hervorragende Inhalte enthält. Weiterlesen