Sebastian Schlüsselburg als Sprecher für Datenschutz gewählt
Michael Efler neues Mitglied im Innenausschuss Weiterlesen
Vergabeentscheidung bietet Chance für vollständige Rekommunalisierung des Stromnetzes
Der Senat hat heute entschieden, die Konzession für das Stromnetz an das landeseigene Unternehmen BerlinEnergie zu vergeben. Weiterlesen
Rekommunalisierung des Stromnetzes rückt durch heutiges Urteil deutlich näher
Das Kammergericht Berlin hat mit seinem heutigen Urteil die von Vattenfall im Verfahren über die Konzessionsvergabe des Berliner Stromnetzes eingereichten Rügen zurückgewiesen. Dazu erklären der Sprecher für Energiewirtschaft Harald Wolf und der Sprecher für Energie- und Klimapolitik Michael Efler: „Wir begrüßen das Urteil des Kammergerichtes… Weiterlesen
Ein Reisebericht aus Paris
In der letzten Woche war ich vom 18.9. bis zum 21.9.2018 mit dem Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Abgeordnetenhauses auf Informationsreise in Paris. Und da der Steuerzahler diese Reise finanziert, möchte ich es mir nicht nehmen lassen an dieser Stelle darüber zu berichten. Der Start war leider etwas holprig, denn mir fuhr der Zug… Weiterlesen
Lollapalooza 2018 - Intransparent und ohne Verkehrskonzept
Gemeinsame Pressemitteilung von Dr. Michael Efler, Mitglied des Abgeordnetenhauses, Fraktion DIE LINKE und Niklas Schenker, Fraktionsvorsitzender, Linksfraktion Charlottenburg-Wilmersdorf Das Lollapalooza-Festival findet zwischen am 8. und 9. September 2018 bereits zum dritten Mal in Folge in Berlin statt, dieses Mal auf dem Olympiagelände in… Weiterlesen
Rot-Rot-Grün gegen Energiearmut und Stromsperren
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Digitaler, gerechter und nachhaltiger
So fördert Rot-Rot-Grün die Berliner Wirtschaft Weiterlesen
Berlin mit Änderung des Energiewendegesetzes Vorreiter im Klimaschutz
Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen Weiterlesen
Rot-Rot-Grün: Berlin soll als erstes Bundesland per Gesetz aus der Kohle aussteigen
Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen Weiterlesen
Keine Kohle für Berlin: Rot-Rot-Grün treibt Kohleausstieg voran
Gemeinsame Presseerklärung von SPD, LINKE und Bündnis 90/Grünen Weiterlesen