Die Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) hat eine Abrissanzeige für das Sport- und Erholungszentrum in Friedrichshain (SEZ) beim Bauamt Friedrichshain-Kreuzberg eingereicht. Der Abriss soll am 2. März beginnen.  Am selben Tag findet im Stadtentwicklungsausschuss des Abgeordnetenhauses eine Anhörung zu einem Antrag der Linksfraktion „Das SEZ nicht… Weiterlesen

Der Senat plant im Haushalts-Einzelplan für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt für die Jahre 2026 und 2027 umfangreiche Kürzungen. Die Streichungen treffen auch erfolgreiche und sozial ausgewogene Programme und gefährden die Zukunftsfähigkeit der Stadt.Konkret plant der Senat unter anderem die vollständige Streichung des äußerst… Weiterlesen

Die Mitglieder der Fraktion Die Linke und der Grünen Fraktion Berlin im Abgeordnetenhaus haben im Umweltausschuss erfolgreich eine Sondersitzung zum Baumentscheid beantragt. Gemeinsam haben sie die nötige Stimmenanzahl, um eine Sitzung durchzusetzen. Wir haben den Ausschussvorsitzenden Turgut Altuğ (GRÜNE) gebeten, zu einer Sitzung zwischen dem 22.… Weiterlesen

In der heutigen Plenarsitzung wurde das Baurecht für einen Stadionneubau im Jahnsportpark gegen die Stimmen der Linksfraktion beschlossen. Dazu erklären Dr. Michael Efler, Sprecher für Stadtentwicklung, und Kristian Ronneburg, Sprecher für Sport: „Wir unterstützen grundsätzlich die Schaffung von besseren Möglichkeiten für den Inklusions-,… Weiterlesen

Zu den Ergebnissen des vom Senat durchgeführten Ideenwettbewerbs für das Tempelhofer Feld erklärt Michael Efler, Sprecher für Stadtentwicklung: „Erneut hat der Senat für seine Pläne einer Bebauung des Tempelhofer Feldes bei einem von ihm selbst durchgeführten Verfahren eine Abfuhr bekommen. Nach der Dialogwerkstatt haben sich jetzt auch in einem… Weiterlesen

Zum 11. Jahrestag der Abstimmung über den Volksentscheid Tempelhofer Feld am 25. Mai 2025 erklärt der Sprecher für Stadtentwicklung der Fraktion Die Linke, Michael Efler: "Vor elf Jahren haben die Berlinerinnen und Berliner eine kluge und weitsichtige Entscheidung getroffen. Anders als der damals regierende SPD-CDU-Senat hatten sie die große… Weiterlesen

Am vergangenen Sonntag haben Katalin Gennburg und Ferat Koçak für Die Linke ein Mandat im nächsten Deutschen Bundestag errungen und werden deshalb demnächst die Fraktion Die Linke im Abgeordnetenhaus von Berlin verlassen. Über die Landesliste werden für sie Franziska Leschewitz und Dr. Michael Efler nachrücken. Dazu erklären die Vorsitzenden der… Weiterlesen

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Zur heutigen Zustimmung des Berliner Abgeordnetenhauses zum Erwerb des Berliner Stromnetzes Weiterlesen