Energiearmut
Im Dunkeln sitzen, nicht kochen können, elektrische Geräte nicht mehr verwenden können und vielleicht sogar die Wohnung nicht mehr beheizen können, damit mussten in den letzten Jahren knapp 20.000 Berliner*innen und über 250.000 Bürger*innen bundesweit zumindest eine Zeit lang klarkommen, denn sie waren von einer Strom- oder Gassperre betroffen. Die Wohnung wird quasi unbewohnbar.
Mit unserem Antrag „Energiearmut bekämpfen“ haben wir im Plenum am 28. November 2019 den Senat dazu aufgefordert, verstärkt gegen Strom- und Gassperren vorzugehen. In dem Antrag schlagen wir konkrete Maßnahmen vor, die Menschen vor den besagten Folgen der Energiearmut beschützen soll. Unter anderem adressieren wir die Energieversorger, die die Kommunikation zu den Bürgerinnen und Bürgern verbessern soll. Dazu gehört auch, dass in deutlich hervorgehobenen Mahnungen der Sperrandrohung auf Hilfsangebote und Beratungsstellen hingewiesen wird.
Ganz wichtig war uns auch Die Einrichtung eines Runden Tisches unter Beteiligung der für Soziales, für Energie und für Verbraucherschutz zuständigen Senatsverwaltungen, der Grundversorger für Strom und Gas, der Betreiber des Strom- und des Gasnetzes, der Jobcenter, der Sozialämter, von Schuldnerberatungen, der Verbraucherzentrale, von Mieterorganisationen und anderen relevanten Akteuren. Ziel des Runden Tisches sollte die Koordination der Maßnahmen sowie die Erörterung und Umsetzungsbegleitung weiterer Maßnahmen gegen Strom- und Gassperren sein.
Persönlich habe ich mich insbesondere für die Schaffung der Energieschuldenberatung bei der Verbraucherzentrale eingesetzt, die wir im Haushalt auch mit den entsprechenden Geldern versehen haben. Bei über 90 Prozent der Personen, die dort Rat suchen, konnten bisher erfolgreich eine Strom- oder Gassperre vermieden werden.
Wir setzen uns weiterhin für die Ausweitung des Angebotes der Energieschuldenberatung ein, damit möglichst vielen Menschen geholfen werden kann, die von Energiearmut bedroht sind.