Teufelsberg als Erinnerungs- und Naturort zugänglich machen

32. Sitzung, 18. Oktober 2018

Dr. Michael Efler (LINKE):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! – Ich denke, die Seilbahn lassen wir doch mal lieber in Marzahn, nicht auf den Teufelsberg. Ich will aber zunächst – da klatscht Herr Gräff – noch mal feststellen: Heute haben wir es mit besonderen Orten zu tun, erst mit dem Checkpoint Charlie, jetzt mit dem Teufelsberg. Für mich ist das einer meiner Lieblingsorte in Berlin, ganz klar, ganz wunderbar – ich könnte da ganz lange ins Schwärmen geraten.

Aber eine Parlamentssitzung ist ja eine ernste Veranstaltung, deshalb ermuntere ich alle Kolleginnen und Kollegen, da einfach mal vorbeizuschauen und sich das einmal anzusehen. Gerne würde ich aber auch das Areal selbst zu meinen Lieblingsorten zählen, und das, muss ich sagen, fällt mir angesichts der derzeitigen Nutzung ziemlich schwer. Da bin ich wirklich ziemlich nah bei Herrn Standfuß, und ich will das nur ganz kurz anhand von einigen Äußerungen von Bürgerinnen und Bürgern auf einer Bewertungsplattform im Internet illustrieren. „Personal unfähig und unhöflich!“; „Wir haben fünf Euro gezahlt, um einen Haufen voller Müll zu besichtigen!“; „Keinerlei Informationen über die Abhörstationen!“; „Bloß nicht machen!“ „Aussichtsplattform ist geschlossen, ansonsten nur versifft“; „Eintrittspreise von 5 Euro oder sogar 15 Euro pro Person für die Erlaubnis, Fotos nur für den privaten Gebrauch zu machen, sind für mich eine absolute Frechheit.“ – Das ist jetzt ein bisschen zugespitzt, aber es ist ein relativ repräsentatives Bild von Bewertungen der letzten Monate über den Teufelsberg. Ich muss sagen, das schmerzt mich, das finde ich schade, und das muss unbedingt geändert werden.

Der Istzustand ist traurig – mit Umzäunung, auch mit illegalen Gewerbeaktivitäten – das stammt nicht von mir, das hat der Senat festgestellt –, und das ist wirklich mit der Würde dieses besonderen Ortes nicht zu vereinbaren. Das ist ganz klar. Ein Wahrzeichen dieser Stadt droht zu verfallen, wir müssen da wirklich was tun. Von daher ist es erst einmal gut, dass die CDU den Teufelsberg thematisiert. Allerdings habe ich erhebliche Zweifel, ob ihr Antrag geeignet ist, um zu einer besseren Nutzung zu kommen.

Zunächst einmal – bei aller Sportbegeisterung – halte ich die Idee, den Teufelsberg vorrangig – so steht es in dem Antrag – als Areal für Sportaktivitäten weiterzuentwickeln, für völlig verfehlt. Der Teufelsberg liegt nicht nur mitten im Wald, sondern seit Anfang dieses Jahres auch in einem Naturschutzgebiet, und zwar komplett. Er unterliegt so zahlreichen Nutzungseinschränkungen. Meines Erachtens verträgt sich das nicht mit einer ganzjährigen Sportnutzung und den vielen verschiedenen Sportarten. Es ist schon einiges gesagt worden zu Tennisplätzen, auch zum Schwimmen – der Teufelssee ist die bessere Alternative –; ich glaube, das führt in die Irre. Zum Drachenfliegen ist auch schon etwas gesagt worden. Ich weiß nicht so genau, warum Sie ausgerechnet darauf Ihren Schwerpunkt legen, das geht für mich so ein bisschen in die Richtung eines Freizeitparks – und dafür ist der Teufelsberg nicht der richtige Standort.

Ich habe mit einigen Menschen auch aus verschiedenen Institutionen vor Ort gesprochen – auch über Ihren Vorschlag –, und ich muss sagen: Alle, wirklich alle, die ich kenne und die sich mit dem Teufelsberg beschäftigen, lehnen diesen Vorschlag ab, zum Beispiel auch das Aktionsbündnis Teufelsberg.

Was wäre aber nun eine angemessene Nutzung? – Das haben wir in unserem Koalitionsvertrag relativ knapp und klar beschrieben. Wir wollen den Teufelsberg als Erinnerungs- und Naturort öffentlich zugänglich machen. Dies impliziert eine naturverträgliche, zurückhaltende Nutzung und eben kein Remmidemmi. Die Berlinerinnen und Berliner sollen sich dort natürlich auch erholen können.

Die Erinnerung an die Geschichte muss selbstverständlich aufrechterhalten werden – zum Beispiel durch ein Museum. Da geht es um den Trümmerberg, da geht es um die Field-Station, und da geht es auch – Frau Radziwill hat es schon gesagt – um die nationalsozialistische Wehrfakultät. An all das muss natürlich in Würde erinnert werden. Wir müssen übrigens auch nicht das Rad neu erfinden; deswegen bin ich gar nicht der Auffassung, dass wir ein neues, detailliertes Entwicklungskonzept brauchen, sondern wir können schon auf bestehende Ideen und Vorschläge zurückgreifen. So ist das Konzept des Aktionsbündnisses Teufelsberg eine sehr, sehr gute Grundlage; das muss man nicht alles eins zu eins übernehmen, aber es bildet eine sehr gute Basis, um da wirklich weiterzukommen.

Herr Standfuß! Ihre Analyse des Istzustandes war sehr gut, finde ich – da kann ich wirklich mitgehen. Sie haben nur unterschlagen, dass der Verkauf einfach ein Fehler war. Das lief damals unter maßgeblicher Beteiligung der CDU, es war auch Ihr Fehler – aber wenn man den rückgängig machen will, wunderbar. Da sind wir gerne dabei. Da ist natürlich die Frage: Wie kriegen wir das hin? Ihr Antrag enthält die Aufforderung an den Senat, in Verhandlungen über einen Rückkauf einzutreten. Das beißt sich ein bisschen damit, dass gleichzeitig ein detailliertes Konzept ausgearbeitet werden soll, finde ich. Ich würde sagen, dass der Rückkauf natürlich eine Option ist. Ich habe ehrlich gesagt auch Zweifel, dass es mit diesem Eigentümer zu einer, ich sage mal, gemeinwohlverträglichen Nutzung kommen kann. Die sind schon sehr, sehr lange dabei und haben es in zehn, fünfzehn Jahren nicht hinbekommen – warum sollten sie es jetzt hinbekommen? Deswegen ist das selbstverständlich eine Option, es ist aber nicht die einzige. Und völlig klar ist – da gibt es auch keinen Dissens in der Koalition –, wir werden natürlich keinen exorbitant überzogenen Kaufpreis bezahlen und den Eigentümer auch nicht für sein Verhalten auch noch belohnen.

Trotz der Kritik an dem vorliegenden Antrag: Sie haben damit erst einmal einen guten Input geliefert, und ich fände es gut, wenn wir am Ende vielleicht zu einer breit getragenen Lösung hier im Haus kommen könnten, damit es irgendwann heißt: Teufelsberg für alle! – Vielen Dank!