Bürgerrundbrief September 2018

Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,

viele Ereignisse in den letzten Wochen zeigen uns, dass in diesem Land einiges schief läuft. Seien es die Vorgänge in Chemnitz und Köthen oder die derzeitige Räumung des Hambacher Forstes durch die Landesregierung in NRW und dem Energieversorger RWE. Aber es gibt Proteste und viele Menschen in diesem Land, die sich gegen diese Strukturen zu Wehr setzen. Im Hambacher Forst gibt es gleich eine ganze Anzahl von verschiedenen Organisationen, die sich gegen die Rodung der letzten Hektar des Waldes zur Wehr setzen. Unter dem Hashtag #unteilbar versammeln sich ebenfalls viele Organisationen und Strukturen, die gemeinsam kämpfen für SOLIDARITÄT STATT AUSGRENZUNG – FÜR EINE OFFENE UND FREIE GESELLSCHAFT! Zu diesem Thema wird es in Berlin auch am 13. Oktober eine große Demonstration geben. Informationen dazu findet ihr/sie auf der Seite des Bündnisses #unteilbar.

Das Thema Teufelsberg beschäftigt mich dieses Mal sehr und taucht gleich in drei verschiedenen Beiträgen auf. Unter anderem bei meiner Rubrik „Nachgefragt“, bei der es auch Interessantes zum Lollapalooza und zur energetischen Sanierung gibt. Zudem gibt es viele interessante Veranstaltungen wie die Demo gegen Tierversuche oder die Diskussionsrunde zur Zukunft des ICC. Im Plenum gab es eine Debatte über den vermehrten Einsatz von Drogenspürhunden und sehr interessant war meine Ausschussreise nach Paris, von der ich hier berichten möchte. Letztlich möchte ich Sie und Euch zu einem Herbstfest einladen und es gibt wieder interessante Neuigkeiten aus Charlottenburg-Wilmersdorf. Ich wünsche viel Spaß beim Lesen und hoffe sehr, dass ich die ein oder den anderen demnächst auf eine der vielen bevorstehenden Veranstaltungen wieder sehe.

Ihr/Euer

StadtTeil - Michael Efler "Teufelsberg rekommunalisieren"

Unter der Rubrik "StadtTeil" nehmen meine Kollegen*innen und ich von der Linksfraktion in kurzen Videos zu den verschiedensten Themen unserer Stadt Stellung. In dem Video von mir geht es um den Teufelsberg. In den 90er Jahren ist die ehemalige Abhörstation auf dem Teufelsberg von der damaligen Großen Koalition in Berlin privatisiert worden. Von den großen Plänen des Investors wurde allerdings nichts umgesetzt. Jetzt muss man Eintritt zahlen, um überhaupt auf das Gelände zu kommen, das in einem beklagenswerten Zustand ist. Ich fordere den Rückkauf des Teufelsberges und die Herrichtung als Natur- und Erinnerungsort. Hier geht es zum Video.

Kieztag

Auch auf meinem Kieztag war u.a. der Teufelsberg Thema bei meinem Besuch im Naturschutzzentrum Ökowerk Berlin e.V. Zudem war ich zu Besuch bei der Bürgerinitiative Schmargendorf braucht Oyenhausen e.V zu Besuch, die sich für den Erhalt von Kleingärten einsetzen. Lesen Sie hier mehr zu meinem Kieztag.

Aus dem Plenum

Die FDP forderte in ihrem Antrag „Diensthunde stärker im Strafvollzug einsetzen“ im letzten Plenum, das Drogenspürhunde auch beim Einlass sämtlicher Personen eingesetzt werden. Das geht eindeutig zu weit und stellt ein nicht zu tolerierenden Eingriff in die Grundrechte unserer Bürger*innen dar. Meine gesamte Rede zu dem Antrag findet sich hier.

Ein Reisebericht aus Paris

In der letzten Woche war ich vom 18.9. bis zum 21.9.2018 mit dem Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz des Abgeordnetenhauses auf Informationsreise in Paris. Und da der Steuerzahler diese Reise finanziert, möchte ich es mir nicht nehmen lassen an dieser Stelle darüber zu berichten. Hier geht es weiter...

Berlin sagt NEIN zu Tierversuchen

Unter diesem Motto, findet am Samstag, den 29. September eine große Demonstration in Friedrichshain statt. Treffpunkt ist der Wismarplatz um 14 Uhr. Wie bereits im letzten Bürgerrundbrief angekündigt, werde ich selber an der Demo teilnehmen und gemeinsam mit Stefan Taschner (Bündnis 90 / Die Grünen) die Koalition vertreten. Weitere Informationen zur der Demo, sowie erneut ein kurzes Video von mir zu dem Thema findet sich hier.

Wie geht es weiter mit dem ICC?

Die Einladungen zu der Veranstaltung am 9. Oktober wurden bereits vor zwei Wochen über den Verteiler verschickt, aber ich möchte die Gelegenheit nutzen, Sie/Euch hiermit erneut auf die Veranstaltung hinzuweisen. Zusammen mit Henner Bunde (Staatssekretär der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe) werden wir gemeinsam über die Zukunft des ICCs diskutieren. Wir treffen uns in der Bezirksgeschäftsstelle der LINKEN Charlottenburg-Wilmersdorf  (Behaimstraße 17, 10585). Beginn ist um 18.30 Uhr. Und hier geht es zum Link der Veranstaltungseinladung.

Tierschutz in Berlin - Eine Diskussionsveranstaltung

Gemeinsam mit der Landestierschutzbeauftragten Diana Plange und der Sprecherin des Tierschutzvereins für Berlin Annette Rost diskutiere ich bei einer Veranstaltung vom Verein kommunalpolitisches forum e.V. (berlin) zum Thema Tierschutz in Berlin. Die Veranstaltung findet am 10. Oktober um 18 Uhr im Tagungsgebäude Franz-Mehring-Platz 1 (Seminarraum 3) statt und wir werden uns über die Fortschritte der im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziele im Bereich Tierschutz unterhalten. Weitere Informationen finden sich hier.

Herbstfest in Charlottenburg-Wilmersdorf

Der Bezirksverband, die Fraktion in der BVV und ich als Vertreter des Berliner Abgeordnetenhauses möchten mit euch auf die bisherigen Erfolge unserer Arbeit im Bezirk und auf Berliner Landesebene anstoßen – auf 2 Jahre r2g in Berlin und die Tolerierung von Rot-Grün im Bezirk! Das Fest findet am Freitag, den 12. Oktober um 19 Uhr im Art Stalker (Kaiser-Friedrich-Straße 67, 10627 Berlin) statt. Ich würde mich freuen, möglichst viele von Euch/Ihnen begrüßen zu dürfen. Weitere Informationen finden sich hier. 

Neuigkeiten aus Charlottenburg-Wilmersdorf

• Linksfraktion kümmert sich! Über 100 Nachbar*innen bei Info-Veranstaltung zu Milieuschutz am 28.8. Gemeinsam mit der K-BO und dem Bezirksverband der LINKEN Charlottenburg-Wilmersdorf haben wir am 28. August eine Info-Veranstaltung für die Mieter*innen in den beiden Milieuschutzgebieten Gierkezeile und Mierendorff-Insel organisiert. Auf der Seite der BVV-Fraktion sind die wichtigsten Infos zusammengefasst.
• Begrünung und Pflege von Baumscheiben im Bezirk soll auf den Weg gebracht werden. Mit einem Antrag soll das Bezirksamt aufgefordert werden, die im Bezirk befindlichen Baumscheiben zu pflegen, zu begrünen sowie Patenschaften von engagierten Bürger*innen für Baumscheiben zu fördern und zu unterstützen. Das Anliegen wurde mit großer Mehrheit in der Sitzung des Umweltausschusses beschlossen.
• Am heutigen Dienstag (25.09.2018) will das Bezirksamt die Weichen für das Bauvorhaben der Deutsche Wohnen in der Westend-Siedlung stellen. Unsere BVV hat Kritik an dem Ergebnis. (Siehe Bericht in der Berliner Morgenpost)

Nachgefragt.

Unter der Rubrik Nachgefragt finden sich immer meine aktuellen schriftlichen Anfragen, die ich als Abgeordneter an den Senat stelle. Dieses Mal gab es Neuigkeiten zum Teufelsberg, Vorbereitungen zum Lollapalooza und die Fortschritte bei der energetischen Sanierung öffentlicher Gebäude. Alle Anfragen finden sich hier. Unter dem gleichen Link wird in den nächsten Tagen auch etwas zu dem Thema "Nutzung solarer Strahlungsenergie" zu finden sein.