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Berlin bekommt Klima-Bürger:innenrat

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen


Klima-Bürger:innenrat für Berlin kommt

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz des Berliner Abgeordnetenhauses hat heute mit den Stimmen der rot-rot-grünen Koalition beschlossen, einen Klima-Bürger:innenrat für Berlin einzusetzen. Weiterlesen


Stromnetz kommt zurück in die öffentliche Hand

Zum heutigen Beschluss des Senats, das Stromnetz von Vattenfall zu übernehmen Weiterlesen


Nachgefragt. Strom- und Gassperren

Seit Beginn der Wahlperiode frage ich jährlich die Entwicklung bei den angedrohten und vollzogenen Stromsperren ab. Erstmals ist diese Zahl im letzten Jahr deutlich gesunken von ca. 100.000 auf ca. 70.000 Sperrandrohungen bzw. von ca. 18.000 auf ca. 12.500 durchgeführte Sperrungen. Auch wenn der Rückgang teilweise pandemiebedingt ist: Die... Weiterlesen


Umstieg vom Auto auf umweltgerechte Verkehrsmittel ermöglichen

Zum heute mit der Einreichung eines Gesetzentwurfes gestarteten Volksbegehrens der Initiative „Berlin autofrei“ Weiterlesen


Nachgefragt. Solarenergie in Berlin

Bereits ganz früh im Jahr habe ich mich erneut über die Fortschritte der Nutzung von Solarenergie in Berlin informiert. Meine Anfragen beziehen sich auf die Gebäude der BIM (Berliner Immobiloen-Management, Gebäude der öffentlichen Unternehmen und Hochschulen, Gebäude der Bezirke und natürlich Gebäude der öffentlichen Wohnungsbaugesellschaften. Alle... Weiterlesen


Linksfraktion setzt sich für Klima-Bürger:innenrat ein

Zur Einreichung der Unterschriften für die Volksinitiative für einen Klima-Bürger:innenrat in Berlin Weiterlesen


Volksabstimmungen in den USA: Marihuana, white supremacy, Uber, same-sex-marriage und mehr

Endlich bin ich dazu gekommen, eine längere Auswertung der vielen Volksabstimmungen zu machen, die zeitgleich zur US-Präsidentenwahl in 32 Bundesstaaten der USA stattgefunden haben. Zunächst zu den Zahlen: Es gab 117 Volksabstimmungen. Das ist signifikant weniger als vor zwei Jahren und ist vor allem auf Einschränkungen der Unterschriftensammlung... Weiterlesen


Stromnetz zurück in die öffentliche Hand holen

Zum Übernahmeangebot des Stromnetzes von Vattenfall Weiterlesen


Wahl zum Direktkandidaten für den Wahlkreis 6 in Charlottenburg-Wilmersdorf

Auf der Mitgliederversammlung von Charlottenburg-Wilmersdorf am 10. Oktober 2020 wurde ich zum Direktkandidaten für den Abgeordnetenhauswahlkreis 6 gewählt. Das hat mich sehr gefreut und jetzt freue ich mich auf den bevorstehenden Wahlkampf u.a. am Ludwigkirchplatz, am Prager Platz, am Bundesplatz und im Volkspark Wilmersdorf. Seit Oktober 2016... Weiterlesen