Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Berlin ist braunkohlefrei

Berlin ist das erste Bundesland, das den Kohleausstieg gesetzlich regelt. Hier kann man sich meine Rede im Abgeordnetenhaus dazu noch einmal anhören.

Am Sonntag den 21.05.17 nahm ich an der Bootsdemonstration "Coal and Boat" teil. Hier wurde bei bestem Wetter die Abschaltung des Braunekohlekraftwerkes Klingenberg gefeiert und gleichzeitig für eine schnelle Beendigung der Steinkohlenutzung in Berlin demonstriert.

Und heute am 24.05.17 ist es nun soweit, das Kraftwerk Klingenberg im Bezirk Lichtenberg wird seinen Betrieb mit Braunkohle einstellen. In der Folge wird es modernisiert und auf den Betrieb mit Erdgas umgestellt.

Kohleausstieg

Berlin wird 2017 aus der Braunkohle- und Förderbedingungen und spätestens 2030 aus der Steinkohlenutzung aussteigen. Die Koalition wird dieses Ziel unverzüglich im Berliner Energiewendegesetz verankern. Für die Umsetzung sind alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen und mit den Kraftwerksbetreibern verbindliche Ausstiegspläne zu vereinbaren. Bei Kohle-Importen wird die Koalition auf Transparenz bezüglich der Herkunft und Förderbedingungen drängen um sicherzustellen, dass nicht unter menschenrechtsverletzenden Bedingungen abgebaut wird. Unter diesen Rahmenbedingungen ist gemeinsam mit den Kraftwerksbetreibern und den Beschäftigten eine Umstiegsperspektive als Teil einer nachhaltigen Wärmestrategie für Berlin zu vereinbaren. Das Land Berlin wird prüfen, ob die Berliner Kraftwerke die Vorgaben des europäischen Wasserrechts angesichts erhöhter Quecksilberbelastungen der Berliner Gewässer einhalten. Im Rahmen der gemeinsamen Landesplanung Berlin-Brandenburg wendet sich die Koalition gegen den Aufschluss und die Erweiterung von Braunkohletagebauen. Die Verbrennung von Reststoffen aus Berlin im Kraftwerk Jänschwalde will die Koalition beenden.