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Was ist das STADTgespräch?

Das Stadtgespräch ist eine regelmäßig stattfindende Veranstaltung, bei der ich verschiedene Themen mit meinen jeweiligen Gästen diskutiere. Die Besucher*innen haben die Möglichkeiten ihre Fragen zu stellen oder nach der Diskussion mit mir in einem persönlichen Gespräch ihre Anliegen zu artikulieren. Für Getränke und Snacks ist immer gesorgt.

04.05.2018

STADTgespräch mit Senatorin Elke Breitenbach

Zu unserem letzten Stadtgespräch am 3. Mai hatten wir die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales Elke Breitenbach zu Gast. Zentrale Gesprächsthemen waren das Sozialticket, die öffentlich geförderte Beschäftigung, die Unterbringung von Geflüchteten und Obdachlosen sowie die Energieschuldenberatung.

Elke betonte, dass mit der Neuregelung des Sozialtickets der rot-rot-grüne Senat einen wichtigen Beitrag für den sozialen Zusammenhalt in der Stadt leistet. Das bedeutet für viele Menschen eine Verbesserung ihrer Lebenssituation, denn Mobilität ist Grundvoraussetzung für soziale und kulturelle Teilhabe. Wir konnten damit eine Gerechtigkeitslücke schließen. Damit erhalten auch die Empfänger von Wohngeld oder einer DDR-Opferrente die Möglichkeit den sogenannten Berlinpass zu beantragen und für 27.50 Euro im Monat günstiger mit Bus und Bahn zu fahren.

Ein Grundrecht ist auch die gesicherte Versorgung mit Energie, erläutert Michael. Strom- und Gassperren sind ein schwerer Eingriff in die Lebensführung und können zur Gefährdung der Gesundheit insbesondere von Kranken, Kindern und Schwangeren führen. Daher haben die Koalitionsfraktionen im Doppelhaushalt 2018/2019 die Einrichtung einer Energieschuldenberatung durch die Verbraucherzentrale finanziell abgesichert, damit Energiesperren möglichst schon im Vorfeld vermieden werden können.

Elke setzt sich weiter dafür ein, dass langzeitarbeitslose Menschen mit einer öffentlich geförderten Beschäftigung eine sinnvolle Alternative erhalten. Damit könnten gesellschaftlich notwendige Arbeiten erledigt werden, von denen die Stadtgesellschaft einen Nutzen hat, sie voranbringt und lebenswerter macht.

Zum Thema der Modularen Unterkünfte verweist Elke darauf, dass der Bedarf an Wohnungen unverändert groß ist. Der Beschluss, diesbezüglich Flächen zur Verfügung zu stellen, zeugt vom gemeinsamen Willen von Senat und Bezirken, mehr bezahlbaren Wohnraum für alle Wohnungssuchenden zu schaffen. Denn die MUFs sollen später vielseitig genutzt werden, zum Beispiel als integrative Wohnprojekte. Vor allem aber können die modularen Bauten Menschen mit wenig Einkommen bezahlbaren Wohnraum bieten.

Auch die Berliner Stadtwerke und das Betriebegesetz waren Thema an diesem Abend. So berichtet Michael, dass das Betriebegesetz geändert wurde, damit die Stadtwerke leichter öffentliche Aufträge erhalten. Es geht vor allem darum, das große Potential bei der energetischen Sanierung von öffentlichen Gebäuden zu heben.

27.02.2018

STADTgespräch mit Senatorin Katrin Lompscher

Zu unserem letzten Stadtgespräch am 26. Februar 2018 hatten wir mit Senatorin Katrin Lompscher einen ganz besonderen Gast, der viele Interessierte ins Stadtbüro lockte. Neben den fachpolitischen Themen wie Stadtentwicklung und Wohnen wollten wir von Katrin wissen, wie sie die Arbeit der bisherigen Legislaturperiode bewertet und wie sie sich eventuell von der letzten Regierungsbeteiligung der LINKEN unterscheidet.  

Der große Unterschied liegt sicherlich an der Drei-Parteien-Regierung und der damit verbundenen Abstimmung mit zwei Koalitionspartnern. Hinzu kommt eine stärkere Partizipation der Bevölkerung. Der Koalitionsvertrag enthält viele ambitionierte Ziele und diese benötigen leider etwas mehr Zeit als gewünscht. Aber gerade vor zwei Wochen wurden z.B. die bezirklichen Bündnisse für Wohnungsneubau und Mieterberatung in Berlin 2018 – 2021 unterzeichnet. Durch intensive Gespräche und Verhandlungen ist es in den vergangenen Monaten gelungen, mit den Bezirken jeweils individuell abgestimmte Bündnisse zu schließen, welche die Ziele und gemeinsamen Prinzipien für den Wohnungsneubau in Berlin festlegen und die Mieterinnen und Mieter in unserer Stadt besser unterstützen. Auch die erneute Aussetzung der planmäßigen Mieterhöhungen im sozialen Wohnungsbau für 2018 ist sicherlich eine gute Nachricht für alle Mieter*innen. Katrin Lompscher freut sich auch über die gute Zusammenarbeit mit Brandenburg bei der Landesplanung. Das alles lässt uns positiv auf die Zukunft schauen.

Im zweiten Teil des Stadtgespräches stand Katrin Rede und Antwort vieler besorgter Bürger*innen, die sich teilweise konkret Sorgen um die Mietentwicklung in ihren Kiezen machen. Viele hatten ein ganz persönliches Problem und eins ums andere Mal fiel der Begriff Deutsche Wohnen. Hier setzt die Senatorin auf den kritischen Dialog  in der Hoffnung, auch die Deutsche Wohnen von einer sozialverträglicheren und nachhaltigeren Mietentwicklung zu überzeugen.

Im Anschluss des Stadtgesprächs kamen wieder alle bei unserem leckeren Buffet zusammen, um in entspannter Atmosphäre über das gerade Gehörte nochmal zu resümieren. Es war ein toller Abend und wir bedanken uns ganz herzlich bei Katrin Lompscher. 

05.09.2017

Stadtgespräch mit Friederike Benda

In unserem Stadtgespräch am 5. September ging es natürlich um die Bundestagswahl. Die Direktkandidatin der Partei DIE LINKE Friederike Benda für Charlottenburg-Wilmersdorf berichtete über den Wahlkampf und stand Rede und Antwort zu den bundespolitischen Themen. Ganz besonders heiß wurde Tegel diskutiert. Aber wir erfuhren auch persönliches über Friederike Benda und Michael Efler. Im Anschluss gab es wie immer ein schönes Büfett und es konnte währenddessen weiterhin über wichtige politische Themen gesprochen werden. 

23.05.2017

Was macht eigentlich die BVV-Fraktion so?

Beim dritten STADTgespräch am 22.05.17 war der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion der BVV-Charlotenburg-Wilmersdorf Niklas Schenker zu Gast. Er berichtete von der Arbeit der neuen BVV-Fraktion. Der Abend bot inhaltlich einen bunten Mix aus bezirks- und landespolitischen Themen. So wurde über die Schwerpunkte Kohleausstieg, Jagdreform, Energiesperren, Woga-Komplex, Teufelsberg, Initiativengipfel, Wählen ab 16 und Kinder- und Jugendbüro debattiert.

13.03.2017

100 Tage R2G

Das zweite Stadtgespräch hatte zum Thema "100 Tage R2G". Zu Gast war die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen Frau Katrin Lompscher.

09.01.2017

Willkommen und Abschied

Am 9. Januar lud ich zum ersten von mir veranstalteten Stadtgespräch. Diese Veranstaltungsreihe hat eine längere Tradition. Das von Katrin Lompscher initiierte Format war so erfolgreich, dass ich es mit ein paar Konzeptänderungen beibehalten habe.